Freitag, 14. Oktober 2022
Aufbau Ahrtal: Kreis und Kommunen stocken Maßnahmen auf
Fortschreibung des Maßnahmenplans an Innenministerium übergeben
Der Kreis Ahrweiler hat in Zusammenarbeit mit den Kommunen den Maßnahmenplan zum Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur im Ahrtal fortgeschrieben. Mehr als 2700 Maßnahmen sind darin aufgeführt, die in Folge der Flutkatastrophe 2021 in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen.
Denn neben den wirtschaftlichen Schäden von Privatpersonen und Gewerbetreibenden haben auch Kommunen und der Landkreis Ahrweiler Schäden in Milliardenhöhe zu verzeichnen. Im Maßnahmenplan sind alle zum jetzigen Zeitpunkt vorhersehbaren Wiederaufbauprojekte des Kreises, der Städte, Verbandsgemeinden und Gemeinden sowie der öffentlichen Ver- und Entsorger gebündelt. Erstmals wurde dieser mit einem Umfang von rund 2655 Vorhaben im Februar an das Land übergeben. Nun wurde dem Innenministerium fristgerecht zum 30. September die erste angeforderte Fortschreibung mit insgesamt 2769 Maßnahmen vorgelegt.
Im Rahmen der Fortschreibung wurden insgesamt 259 Maßnahmen gestrichen und 373 Vorhaben neu gemeldet. Damit stieg die Anzahl der kreisweit registrierten, tatsächlich durchzuführenden Maßnahmen um 114 Vorhaben. Dies entspricht einer Erhöhung von rund 4,2 Prozent. Die erwartete Fördersumme hat sich im Rahmen der Fortschreibung von ursprünglich 3.770.684.329 Euro auf jetzt 4.115.114.320 Euro erhöht, eine Steigerung von 344.429.992 Euro oder rund 9,1 Prozent.
Maßnahmen wurden beispielsweise dann gestrichen, wenn sich im Laufe der Planung gezeigt hat, dass eine Aufteilung in einzelne Projekte oder eine Bündelung mit anderen Maßnahmen von Vorteil ist. Um die Planung und den Bedarf an Fördermitteln transparent zu machen, wurden daher die ursprünglichen Maßnahmen gestrichen und als neue Vorhaben erfasst. Neben den neu erfassten Maßnahmen ist auch die allgemeine Preissteigerung für den Anstieg der Kosten des kommunalen Wiederaufbaus verantwortlich.
Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt weiterhin auf dem Bereich der allgemeinen kommunalen Infrastruktur. Dazu gehören beispielsweise Straßen, Brücken, Bushaltestellen, Verwaltungsgebäude, Dorfgemeinschaftshäuser oder Sportplätze, aber auch Gebäude und Ausstattung der Feuerwehren, Schulen oder Kitas. Hier sind aktuell 1801 Maßnahmen mit einem erwarteten Gesamtvolumen von 2,454 Milliarden Euro registriert.
Die Listung der Projekte im Maßnahmenplan ist Voraussetzung dafür, um dafür die von Bund und Ländern bereitgestellten Aufbauhilfen erhalten zu können. Die Frist für die Stellung von Förderanträgen endet am 30. Juni 2023. „Der Aufbau wird aber noch Jahre dauern“, betont Landrätin Cornelia Weigand. „Das Ahrtal ist die größte Baustelle Deutschlands. Um aber den (Wieder-)Aufbau resilient und nachhaltig gestalten zu können, benötigen wird Zeit zur Planung und für Absprachen zwischen Bundesländern, Kreisen, öffentlichen Stellen und Privatpersonen. Auf der anderen Seite sind zum Teil schnelle Entscheidungen nötig, um den Aufbau fortsetzen zu können“, so Weigand. „Wichtig ist, dass wir gemeinsam mit Bund und Land eine Lösung finden, die gesetzte Frist deutlich zu verlängern.“ Entsprechende Gespräche laufen derzeit.
Der fortgeschriebene Maßnahmenplan ist online unter https://kreis-ahrweiler.de/landkreis/fluthilfen-wiederaufbau/ abrufbar.