Montag, 20. Mai 2019
124.000 Euro mehr Landesförderung für Kreisstraßenbau
Erfolg für gemeinsame Initiative von Kreistag und Landrat
Nach der neuen Förderstaffel des Verkehrsministeriums für den kommunalen Straßenbau zahlt das Land wieder einen Förderzuschlag von 10 % für den Ausbau von sanierungsbedürftigen Kreisstraßen im Bereich der freien Strecke sowie für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern. Dies bedeutet nach Angaben von Landrat Dr. Pföhler nach derzeitigem Stand gegenüber den bisherigen Haushaltsplanungen eine zusätzliche Förderung von rund 124.000 Euro. Von der neuen Förderstaffel, die von 2019 bis Ende 2121 gilt, profitieren die geplanten Maßnahmen K 23 – Kaltenborn – Jammelshofen, K 3 – Pomster – Barweiler – 2. Bauabschnitt sowie die Sanierung der Wirftbachbrücke im Zuge der K 18.
Der Kreistag hatte bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2018 auf gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion den Landrat einstimmig beauftragt, zusammen mit dem Landkreistag darauf hinzuwirken, dass die Förderbestimmungen für Kreisstraßenbaumaßnahmen entsprechend geändert werden. Eine entsprechende Initiative von Landrat und Landkreistag hat jetzt zum Erfolg geführt.
Die Förderstaffel ist ein Regelwerk des Landes, in dem das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Details für die Förderung des Landes zu kommunalen Straßenbaumaßnahmen festlegt.