Wiederaufbau ist regelmäßig Thema in Gremiensitzungen

Landrätin nimmt zu Forderungen der Fraktionsvorsitzenden Stellung

„Der Wiederaufbau des von der Flutkatastrophe zerstörten Ahrtals hat für die Kreisverwaltung höchste Priorität. Dies spiegelt sich auch in den Tagesordnungen jeder einzelnen Gremiensitzung in den vergangenen Monaten wider.“ Mit diesen Worten reagiert Landrätin Cornelia Weigand auf die Kritik der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag von CDU, SPD und FDP hinsichtlich mangelnder Informationen und Berichterstattung zum Wiederaufbau seitens der Verwaltung.

So haben unter anderem der Kreis- und Umweltausschuss (KUA) und der Kreistag in ihren Sitzungen regelmäßig Themen des Wiederaufbaus in den Blick genommen. In den vergangenen sieben Sitzungen seit der Amtseinführung von Landrätin Weigand hat sich der KUA in 43 Tagesordnungspunkten unmittelbar mit dem Thema Wiederaufbau befasst, der Kreistag in den vergangenen drei Sitzungen im Rahmen von fünf Tagesordnungspunkten. Der KUA ist mit sehr weitreichenden Kompetenzen ausgestattet, sodass die meisten Entscheidungen direkt dort getroffen werden. Auch in allen Sitzungen des Werksausschusses Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement (ESG) wurde engmaschig über die Entwicklungen zum Wiederaufbau der Schulen in Kreisträgerschaft berichtet und entsprechende Beschlüsse gefasst. Hier ist die überwiegende Anzahl an Maßnahmen zum Wiederaufbau der kreiseigenen Infrastruktur angesiedelt.

Darüber hinaus steht mit der „Lenkungsgruppe Wiederaufbau“ ein weiteres Gremium für Fragen rund um das Thema Wiederaufbau zur Verfügung. Neben den drei Kreisbeigeordneten gehören ihm alle Fraktionsvorsitzenden der im Kreistag vertretenen Parteien an. Die Lenkungsgruppe hat bereits dreimal getagt, zuletzt am 21. Oktober 2022 unter Teilnahme von Staatssekretärin Nicole Steingaß, Beauftragte für den Wiederaufbau des Landes Rheinland-Pfalz, Thomas Linnertz, Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und Thomas Weimer, Leiter des Verbindungsbüros der Landesregierung für den Wiederaufbau im Ahrtal. Hier können alle zum Wiederaufbau relevanten Themen und Fragen angesprochen und diskutiert werden.

Die Tagesordnung der 36. Sitzung des Kreis- und Umweltausschusses am 14. November 2022 sieht zudem unter Tagesordnungspunkt 3 einen weiteren umfangreichen Bericht zum Sachstand Wiederaufbau – insbesondere mit Blick auf die Aufgabenfelder der Kreisverwaltung – vor.